Internetrecht

„Das ist völlig verantwortungslos!“ – solche Kritik darf deutlich sein. Doch wann wird aus einem scharfen Kommentar eine strafbare Beleidigung im Internet? Entscheidend ist nicht allein ein einzelnes Wort. Es kommt darauf an, was gesagt wurde, an wen sich die Äußerung richtet und in welchem Zusammenhang sie steht. Harte Kritik ist grundsätzlich erlaubt Die Meinungsfreiheit...

Ein Kommentar im Internet, eine Strafanzeige – und plötzlich steht die Polizei vor der Wohnungstür. Darf wegen eines Social-Media-Posts tatsächlich eine Hausdurchsuchung stattfinden? Ja, das kann rechtlich möglich sein. Ein kritischer oder provozierender Post genügt dafür aber nicht schon für sich. Eine Wohnungsdurchsuchung greift schwer in die Grundrechte ein und muss mehrere Voraussetzungen erfüllen. Die...

Politische Entscheidungen dürfen scharf kritisiert werden. Aber darf man Politiker auch persönlich angreifen? Eine einfache Liste erlaubter und verbotener Wörter gibt es nicht. Entscheidend ist, was eine Äußerung im Zusammenhang bedeutet und wie Meinungsfreiheit und persönliche Ehre im konkreten Fall gegeneinander abzuwägen sind. Zwei 2026 veröffentlichte Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts haben diese Anforderungen erneut verdeutlicht. Wichtig...

Unbestritten können über Internet-Auktionshäuser wie ebay wirksame Verträge geschlossen werden. Hierbei ist der Begriff „Auktion“ eigentlich irreführend, denn der Vertragsschluss erfolgt nach einhelliger Auffassung nicht nach § 156 BGB, also im Wege der Versteigerung, sondern durch Angebot und Annahme, mithin nach §§ 145 ff. BGB. Ein ganz normaler Vertragsschluss also.Recht häufig entsteht dann die Situation,...

Unbestritten können über Internet-Auktionshäuser wie ebay wirksame Verträge geschlossen werden. Hierbei ist der Begriff „Auktion“ eigentlich irreführend, denn der Vertragsschluss erfolgt nach einhelliger Auffassung nicht nach § 156 BGB, also im Wege der Versteigerung, sondern durch Angebot und Annahme, mithin nach §§ 145 ff. BGB. Ein ganz normaler Vertragsschluss also.Recht häufig entsteht dann die Situation,...

Das Besuchen pornografischer Seiten im Internet kann für den Bürger in zweierlei Hinsicht juristisch problematisch werden. Zum einen kann das Herunterladen und Versenden von Dateien eine Straftat i.S.v. § 184 StGB darstellen (Verbreitung pornografischer Schriften). Dies kommt beispielsweise dann in Betracht, wenn eine Bilddatei einem Jugendlichen zugänglich gemacht worden ist oder wenn herunter geladene Dateien...

Wer über das Internet eine Versicherung abschließt oder per Post einen Kredit aufnimmt, wird durch das Gesetz über den Fernabsatz (FernabsatzG) besser geschützt. Mehr Rechte für Verbraucher Nach diesem Gesetz besteht ein Anspruch auf umfassende Informationen zu dem jeweils abzuschließenden Geschäft. Dazu gehören beispielsweise Angaben über das jeweilige Produkt, bei Finanzdienstleistungen über Zinssatz, Kündigungsfrist und...

Autokauf, Haushaltsauflösung und die neue Büroeinrichtung: zahlreiche Geschäfte werden heutzutage über das Internetauktionshaus eBay oder vergleichbare Plattformen abgewickelt. Zu den sinnvollen Eigenschaften der Online-Einkaufsplattformen gehört es mittlerweile durchweg, dass sich die Mitglieder einer gegenseitigen Bewertung unterwerfen. Dies hat den Vorteil, dass man sich ein recht zuverlässiges Bild über die Person des Vertragspartners machen kann, es...